Ich geb’s gerne zu: Ich war mir von Anfang an sicher, dass
mit der Administration Trump ein Haufen Chaoten die Macht in den USA übernimmt.
Ich war mir sicher, dass Trump zwar nicht arm war an kernigen Parolen, dass er
aber keine Strategie hatte, wie diese umzusetzen seien.
In den ersten zwei Wochen seit der Amtseinführung bestimmte
er die Schlagzeilen weltweit mit immer neuen Dekreten und Tweets. Wenn man auf
die Reaktionen schaut, die er damit auslöst, so ist die Menschheit dreigeteilt
in jene, die ihn für diesen Aktionismus feiern, jene, die mit wachsender
Besorgnis gen Washington schauen und jene, die ob der scheinbaren Skurilität
des Regierungsstils amüsiert den Kopf schütteln. Wobei man natürlich, je nach Thema, auch mal
aus einer Gruppe in die andere wechseln kann.
Mittlerweile stellt sich aber die Frage: Hat der Wahnsinn
Methode? Steht hinter dem poltermdem Politneuling etwa doch ein Masterplan? Und
wenn, wie könnte dieser aussehen?
Auffallend ist zunächst mal, dass Trump hart daran arbeitet,
die Glaubwürdigkeit der Medien weiter zu beschädigen und die ganze schreibende
Zunft zu verunsichern. Nun kann man natürlich immer und überall mit der Presse
unzufrieden sein, sie als parteiisch empfinden oder ihnen mangelnde Sorgfalt
vorwerfen. Trotzdem ist aber die Presse in einer Demokratie ein wichtiges
Instrument. Sie hat die Aufgabe, den Mächtigen auf die Finger zu schauen, ihr
Handeln und ihre Motivation zu hinterfragen.
Wenn Trump immer und immer wieder auf die etablierten Medien
schimpft, ihnen die Verbreitung von Fake News unterstellt oder ihnen einfach
nur abwertende Adjektive voranstellt, bleibt zumindest bei seinen Anhängern
etwas hängen. Leider haben wir schon jetzt das Phänomen, dass sich Menschen nur
noch innerhalb der sozialen Medien informieren, und dort bewegen sie sich oft
in Filterblasen. Sie lesen die Meinungen von Freunden, die ihrem eigenen Denken
nahe stehen.
Wenn Menschen auf diese Weise kritische Stimmen mehr und
mehr ausblenden, werden sie leichter manipulierbar. Versagt besispielsweise die
Wirtschaftspolitik kann man das innerhalb der Filterblase ganz leicht dem
politischen Gegner anlasten, der nicht mitziehen will.
Das zweite auffallende in den ersten Wochen der
Administration Trump war das Austesten der Grenzen in der Gewaltenteilung. Als
das Einreiseverbot für Bürger 7 meist muslimischer Staaten die Grenzkontrolle
an den Flughäfen in Chaos stürzte, begann sofort ein juristisches Tauziehen.
Die Justizministerin Yates, die allerdings ohnehin nur interimistisch das Amt
inne hatte, wurde gefeuert, weil sie daran zweifelte, ob das entsprechende
Dekret verfassungsmässig sei.
Richtige Wellen schlug dann aber die erste grosse Niederlage
für Trump vor einem Bundesgericht in Seattle. Der Einreisebann wurde
ausgesetzt. Trump griff den Bundesrichter persönlich an, verunglimpfte ihn als
„so genannten Richter“ („so called judge“) und die Entscheidung als lächerlich.
Natürlich ging der Präsident sofort in Berufung, wo er letztendlich erneut
scheiterte.
Man könnte das Ganze einfach nur als Posse betrachten. Aber
vielleicht ist es auch mehr. Vielleicht ist es ein Angriff auf die
Unabhängigkeit der Justiz, der dritten Kraft innerhalb der sich gegenseitig
regulierenden Organe in einer demokratischen Gesellschaft. Dass der
„rebellische“ Bundesrichter von Trump per Twitter beschuldigt wird, am nächsten
Anschlag in den USA Schuld zu haben, deutet in die Richtung.
Richtig beunruhigend wird dann aber, was fast beiläufig
passierte: Dass der höchst umstrittene Rechtsausleger Stephen „Steve“ Bannon in
den nationalen Sicherheitsrat berufen wurde. Er ist einer der wichtigsten
Berater des amtierenden Präsidenten, und nicht wenige Stimmen bezeichnen ihn
als den eigentlichen Vordenker in der Administration. Viele der Dekrete, die in
den ersten Tagen nach der Amtseinführung Trumps so viel Wirbel verursachten
wurden wohl von Bannon unterschriftsfertig ins weisse Haus mitgebracht.
Wenn Trump keinen Masterplan hat, Bannon hat ihn bestimmt.
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