Mittwoch, 15. Februar 2017

Masterplan?

Ich geb’s gerne zu: Ich war mir von Anfang an sicher, dass mit der Administration Trump ein Haufen Chaoten die Macht in den USA übernimmt. Ich war mir sicher, dass Trump zwar nicht arm war an kernigen Parolen, dass er aber keine Strategie hatte, wie diese umzusetzen seien.

In den ersten zwei Wochen seit der Amtseinführung bestimmte er die Schlagzeilen weltweit mit immer neuen Dekreten und Tweets. Wenn man auf die Reaktionen schaut, die er damit auslöst, so ist die Menschheit dreigeteilt in jene, die ihn für diesen Aktionismus feiern, jene, die mit wachsender Besorgnis gen Washington schauen und jene, die ob der scheinbaren Skurilität des Regierungsstils amüsiert den Kopf schütteln.  Wobei man natürlich, je nach Thema, auch mal aus einer Gruppe in die andere wechseln kann.

Mittlerweile stellt sich aber die Frage: Hat der Wahnsinn Methode? Steht hinter dem poltermdem Politneuling etwa doch ein Masterplan? Und wenn, wie könnte dieser aussehen?

Auffallend ist zunächst mal, dass Trump hart daran arbeitet, die Glaubwürdigkeit der Medien weiter zu beschädigen und die ganze schreibende Zunft zu verunsichern. Nun kann man natürlich immer und überall mit der Presse unzufrieden sein, sie als parteiisch empfinden oder ihnen mangelnde Sorgfalt vorwerfen. Trotzdem ist aber die Presse in einer Demokratie ein wichtiges Instrument. Sie hat die Aufgabe, den Mächtigen auf die Finger zu schauen, ihr Handeln und ihre Motivation zu hinterfragen.

Wenn Trump immer und immer wieder auf die etablierten Medien schimpft, ihnen die Verbreitung von Fake News unterstellt oder ihnen einfach nur abwertende Adjektive voranstellt, bleibt zumindest bei seinen Anhängern etwas hängen. Leider haben wir schon jetzt das Phänomen, dass sich Menschen nur noch innerhalb der sozialen Medien informieren, und dort bewegen sie sich oft in Filterblasen. Sie lesen die Meinungen von Freunden, die ihrem eigenen Denken nahe stehen.

Wenn Menschen auf diese Weise kritische Stimmen mehr und mehr ausblenden, werden sie leichter manipulierbar. Versagt besispielsweise die Wirtschaftspolitik kann man das innerhalb der Filterblase ganz leicht dem politischen Gegner anlasten, der nicht mitziehen will.

Das zweite auffallende in den ersten Wochen der Administration Trump war das Austesten der Grenzen in der Gewaltenteilung. Als das Einreiseverbot für Bürger 7 meist muslimischer Staaten die Grenzkontrolle an den Flughäfen in Chaos stürzte, begann sofort ein juristisches Tauziehen. Die Justizministerin Yates, die allerdings ohnehin nur interimistisch das Amt inne hatte, wurde gefeuert, weil sie daran zweifelte, ob das entsprechende Dekret verfassungsmässig sei.

Richtige Wellen schlug dann aber die erste grosse Niederlage für Trump vor einem Bundesgericht in Seattle. Der Einreisebann wurde ausgesetzt. Trump griff den Bundesrichter persönlich an, verunglimpfte ihn als „so genannten Richter“ („so called judge“) und die Entscheidung als lächerlich. Natürlich ging der Präsident sofort in Berufung, wo er letztendlich erneut scheiterte.

Man könnte das Ganze einfach nur als Posse betrachten. Aber vielleicht ist es auch mehr. Vielleicht ist es ein Angriff auf die Unabhängigkeit der Justiz, der dritten Kraft innerhalb der sich gegenseitig regulierenden Organe in einer demokratischen Gesellschaft. Dass der „rebellische“ Bundesrichter von Trump per Twitter beschuldigt wird, am nächsten Anschlag in den USA Schuld zu haben, deutet in die Richtung.

Richtig beunruhigend wird dann aber, was fast beiläufig passierte: Dass der höchst umstrittene Rechtsausleger Stephen „Steve“ Bannon in den nationalen Sicherheitsrat berufen wurde. Er ist einer der wichtigsten Berater des amtierenden Präsidenten, und nicht wenige Stimmen bezeichnen ihn als den eigentlichen Vordenker in der Administration. Viele der Dekrete, die in den ersten Tagen nach der Amtseinführung Trumps so viel Wirbel verursachten wurden wohl von Bannon unterschriftsfertig ins weisse Haus mitgebracht.

Wenn Trump keinen Masterplan hat, Bannon hat ihn bestimmt.


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