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Sonntag, 22. Januar 2017

2 Tage danach, Gedanken zum 45.


Und das wollen Demokraten sein?“ habe ich als Titel eines Facebook Posts gelesen, in dem es darum ging, dass mehrere Dutzend Abgeordnete der demokratischen Partei planten, der Inauguration des 45. Präsidenten der USA fernzubleiben.

Schlechte Wahlverlierer!“ war ein Kommentar, den ich gelesen habe auf die Massenproteste in Washington gegen Trump, und der Donald selber twitterte die Frage: „Why didn’t these people vote?

Nun, Mr. President, diese Leute haben ja vielleicht tatsächlich gewählt. Schliesslich erhielt Hillary Clinton nach dem offiziellen Endergebnis der Wahl vom 9. November 2016 genau 2’865’075 Stimmen mehr als Sie.

Aber nein, ich will hier nicht das amerikanische Wahlmännersystem diskutieren.

Die Frage, die mich viel mehr beschäftigt, ist diese: Warum sollte es ein Problem in einer Demokratie sein, wenn gegen eine gewählte Person demonstriert wird? Warum sollte ein gewählter Abgeordneter nicht auch das Recht haben, meinetwegen aus Protest einer Amtseinführung eines anderen gewählten Mannes fernzubleiben? Zumal es hier um den Protest gegen einen Mann geht, der bislang so ziemlich jede Regel des gesellschaftlichen Anstandes oder der politischen Gepflogenheiten provokant in Frage gestellt hat.

Dass es dem Narziss Trump Pein bereitete, im Frühstücksfernsehen am Tag nach seiner Vereidigung Bilder zu sehen, in der die National Mall relativ spärlich besucht war, obwohl er von den Stufen des 
Capitols aus selber sah, dass da etwa 1 Million oder eineinhalb standen, ist verständlich, aber auch erschreckend, weil es zeigt, wie verzerrt die Wahrnehmung des neuen mächtigsten Mannes ist. Dass ihm der Vergleich mit den Menschenmassen bei der Amtseinführung Obamas vor 8 Jahren nicht gefällt, versteht sich von selbst. Und der Massenprotest am Samstag, der weit mehr Menschen gegen seine Person auf die Strasse brachte als bei der Inauguration zu seiner Unterstützung, muss ihn tief getroffen haben.

Manchmal ertappe ich mich in „was wäre wenn“- Gedankenspielen. Klar, müssig sich damit zu befassen, aber nehmen wir mal an, Clinton hätte in Florida 113’000 und in Michigan 11’000 Stimmen  mehr geholt und damit die entsprechenden Wahlmänner erhalten und die Wahl gewonnen. Wie wäre es dann weiter gegangen? Hätte Trump Frau Clinton am Morgen danach angerufen und zum Sieg gratuliert, wie sie es getan hat? Oder hätte er, was er ja im Wahlkampf ganz schelmisch offen liess, das Wahlergebnis angefochten, alle Hebel in Bewegung gesetzt und seine Anhänger mobilisiert? Man weiss es nicht.

Dass Trump an der Umsetzung seiner Wahlversprechen scheitern wird, scheint mir weiterhin sicher zu sein. Clinton wollte er einkerkern – davon ist wohl keine Rede mehr. Und dann wollte er den Sumpf in Washington austrocknen. Danach sieht es bei einem Blick auf sein Personal bei weitem nicht aus. Noch nie in der an wirtschaftlichen Verflechtungen nicht armen Geschichte der US Politik gab es wohl so offensichtliche Vetternwirtschaft wie beim gerade angetretenen Führungsstab der neuen Administration.

Obamacare zurücknehmen? Klar, da gibt es einiges zu verbessern. Nicht zuletzt deswegen, weil die Republikaner 8 Jahre lang so gut wie alles gemacht haben, um Obama zu hindern. Man kann da also nachbessern. Doch ein flüchtiger Blick auf das Kabinett Trumps lässt erahnen, dass die Krankenversicherung wohl einfach dahingehend verändert wird, dass die Finanzindustrie mehr und einfacher dran verdienen kann.

Die Mauer nach Mexiko? Vielleicht kommt sie ja doch noch. Mittlerweile traue ich Trump ja alles zu. Aber eigentlich bin ich mir auch da sicher, dass dieses Bauwerk eine weitere Fantasterei ist. Und wenn nicht? Na, dann wird „America“ vielleicht wieder „great“ werden, aber beengt durch eine Mauer.


Mittwoch, 11. Januar 2017

Lahme Ente?

Dieses Mal ist alles anders. Wenn üblicherweise ein Präsident in den USA sein Amt übergibt, wird er in den letzten Wochen seiner Amtszeit als lahme Ente bezeichnet. Es ist, so hat man es in Erinnerung, die Zeit, in der das Amt mehr oder weniger ruht. Der alte Präsident ist noch nicht weg, der Nachfolger aber noch nicht im Weissen Haus eingezogen.

Lahme Ente wird der sich verabschiedende Präsident in dieser Zeit genannt, und man spielt damit darauf an, dass er eben nichts mehr bewegt, nur noch seine Tage absitzt, seine letzten Besucher empfängt, seine letzten Reden hält, einige umstrittene Begnadigungen ausspricht und ansonsten seine Koffer packt. Was soll der mächtigste Mann der Welt denn sonst noch machen? Alles, was er in den Jahren seiner Amtszeit nicht auf die Reihe gebracht hat, wird jetzt in den letzten Tagen doch eh nichts mehr.

So war es jedenfalls bisher.

Man kann Barack Obama vieles nachsagen, aber sicherlich nicht, dass er bei seinem Abschied das Klischee des scheidenden "POTUS" als lahme Ente erfüllen würde. Ich kann mich nicht erinnern, in einer deutschsprachigen Medienberichterstattung der letzten zwei Monate diesen Ausdruck gehört zu haben, und falls er gefallen sein sollte, dann höchstens aus dem Munde Obamas himself in einer für ihn typischen Selbstironisierung.

Im Gegenteil, die Agenda des scheidenden Präsidenten scheint gut gefüllt zu sein. Bis zur letzten Stunde, so hat es den Anschein, will Obama die Weichen für eine Zukunft nach seiner Vision stellen. Manche werden es ihm sicherlich so auslegen, dass er seinem Nachfolger möglichst viele Brocken in den Weg legen will, ich sehe es aber freundlicher: Obama versucht, so viel wie möglich von seinem politischen Erbe ins Trockene zu bringen und die Zukunft, die er nicht mehr aus dem höchsten Amt mitgestalten kann, in eine gute Richtung vorzubereiten - und ich glaube, die Amerikaner werden es ihm dereinst danken!